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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Warenverkehr
Stand 30.11.2011
1. Auftragserteilung:
Der Kunde erkennt unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen bei seiner Bestellung, welche schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) erteilt wird, an.
Wir werden Sie noch einmal gesondert auf unsere AGB’s. hinweisen (telefonisch oder per Mail). Ihre schriftliche Bestellung ist bindend. Sie erhalten von uns eine Auftragsbestätigung per Mail,
ebenso die Vorab-Rechnung. Wir liefern Ihnen die Ware innerhalb weniger Tage aus (sofern Verfügbar). Sie haben ein generelles Rücktrittsrecht nach Fernabsatzgesetz (siehe Wiederrufsbelehrung unten).
Ausgenommen davon sind Sonderanfertigungen und Waren, die extra für Sie gefertigt/bestellt wurden. (siehe Punkt 6 und 9).
2. Preise:
Alle Preisangaben sind ohne Gewähr. Die Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit nicht anders angegeben. Die Preise können sich z. B. bei Wechselkursschwankungen, Materialänderungen oder geänderten Einkaufspreisen / geänderter Mehrwertsteuer ändern. Preisänderungen aus anderen Gründen bleiben vorbehalten. Angebote von uns behalten ihre Gültigkeit für max. 4 Wochen ab Abgabe. Es können Sondervereinbarungen mit uns getroffen werden, die der Schriftform bedürfen. Mündliche Absprachen sind unwirksam.
Zu allen Artikeln kommt immer noch Porto/Verpackung nach Aufwand hinzu (siehe auch Punkt 5). Bei Kleinaufträgen unter 20,- € berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von 3,- €.
3. Lieferbarkeit + Lieferzeit:
Eine Lieferverpflichtung unsererseits besteht nicht. Lieferverzögerungen berechtigen nicht zu Schadensersatzansprüchen. Wenn kein Liefertermin angegeben wird, liefern wir nach Verfügbarkeit der Ware.
Einen verbindlichen Liefertermin bitte stets schriftlich mitteilen und von uns bestätigen lassen. Falls Sie sehr spät bestellen und uns kaum mehr Zeit für die Auslieferung bleibt (unter 5 Arbeitstagen)
, sind wir berechtigt einen Expresszuschlag von 10,- € zu berechnen. Wir behalten uns vor, Sie auch per Postexpress zu beliefern. Die anfallenden Mehrkosten sind vom Besteller zu tragen.
Bei Importwaren, handwerklich hergestellten Artikeln sowie Einzelanfertigungen können längere als die vereinbarten Lieferzeiten auftreten. Sind wir mit der Lieferung im Rückstand, haben wir Anspruch auf eine angemessene Nachlieferungsfrist. Wird innerhalb der Nachlieferungsfrist geliefert, so ist vertragsgemäß geliefert. Die Lieferzeit beträgt ca. 2 bis 10 Arbeitstage - je nach Produkt und Verfügbarkeit auch länger - da wir von Vorlieferanten abhängig sind.
Ausnahme: Sonderanfertigungen! Lieferzeit nach Vereinbarung bzw. nach Lieferzeit unserer Vorlieferanten. Sollte einer unserer Vorlieferanten Lieferschwierigkeiten haben, setzen wir Sie sofort darüber in
Kenntnis. Eine längere Lieferzeit behalten wir uns dann vor.
4. Kataloge:
Alle Beschreibungen in unseren Katalogen/auf unserer Web-Seite sind nach bestem Wissen sorgfältig erstellt. Jedoch sind auch hier “nur” Menschen am Werk. Und die können unter Umständen auch einmal einen Fehler machen. Kleine Modelländerungen, oder Abweichungen von den Bildern, behalten wir uns vor. Alle Preisangaben in unseren Katalogen sind unverbindlich. Irrtümer und Druckfehler vorbehalten. Bei einigen Artikeln kann es zu Lieferengpässen kommen, oder der Artikel ist ausverkauft. Wir geben Ihnen dann Bescheid, ob es einen gleichwertigen - oder besseren - Ersatzartikel gibt.
5. Versand + Transportkosten:
Die Versandkosten trägt der Empfänger. Verpackungs- und Versicherungskosten werden in Rechnung gestellt. Wir berechnen die Paketgebühren der jeweiligen Transporteure. Auslandspakete werden nach Aufwand und Versandart berechnet. Der Versand erfolgt ausschließlich über die von uns beauftragten Unternehmen. Eine Abholung der Ware ist nach Rücksprache möglich.
BEISPIEL: Paketpreise der Post AG (DHL): bis 10 kg = 6,90 Euro netto und bis 20 kg = 11,90 Euro netto (zzgl. MwSt.). Die Verpackung wird mit 1,50 Euro netto pro Paket berechnet (zzgl. MwSt.). Einen Versand
per DPD-, GLS-, oder Hermes- Paketdienst behalten wir uns vor, sofern die Lieferzeit es zulässt. Dann werden die Versandkosten entsprechend der gültigen Preisliste der jeweiligen Paketdienste berechnet.
Wir liefern in fast alle EU-Länder. Auslandspakete werden nach Aufwand berechnet. Länder
außerhalb der EU werden nicht beliefert.
6. Zahlungsbedingungen: Wir versenden per Vorkasse oder auf Rechnung (nur bei Stammkunden!). Auslandskunden und Neukunden
beliefern wir nur gegen Vorkasse. Ebenso wird bei Sonderanfertigungen Vorkasse gezahlt. Vorkasse: Der Kunde bekommt von uns vorab die Rechnung zugeschickt. Nach
dem Geldeingang wird die Ware an den Kunden verschickt. Mindestbestellwert für Auslandskunden: 75,00 Euro. Darunter wird eine Bearbeitungsgebühr von 3,- € berechnet.
WICHTIGER HINWEIS! Wir weisen hier nochmals darauf hin, daß bei verspäteter Zahlung der Rechnung ab dem 1. Tag nach dem spätesten Zahlungstermin Zinsen in Höhe von 8 % (bei Endverbrauchern 5 %) über dem
jeweils gültigen Basiszinssatz berechnet werden. Und nach 14 Tagen Zahlungsüberschreitung wird automatisch ein Inkassobüro mit der Einforderung der Rechnungssumme beauftragt. Eine Zahlungserinnerung oder Mahnung
unsererseits an Sie erfolgt in der Regel nicht, da wir der Meinung sind, dass alle Besteller lesen können. Das Zahlungsziel ist auf der Rechnung angegeben.
7. Anzahlung:
Ab einem Auftragswert von 150,00 Euro wird immer eine Anzahlung von mindestens 60 % der Gesamtsumme bei Auftragserteilung fällig. Wir bitten Sie um Ihr Verständnis für diese zwingend gewordene Regelung. Bei
Neukunden, Auslandsgeschäften und bei Sonderanfertigungen liefern wir nur gegen Vorkasse.
8. Lieferung gegen Vorkasse/Einzug behalten wir uns ausdrücklich vor. Wir beliefern nur noch Stammkunden auf
Rechnung. Wir liefern pünktlich, darum bitten wir auch um pünktliche Überweisung des Rechnungsbetrages. Der späteste Zahlungstermin ist auf jeder Rechnung vermerkt. Ansonsten werden wir die Lieferung gegen Rechnung
wieder einstellen und Vorkasse verlangen!
9. Beanstandungen / Rückgaberecht:
Der Empfänger muß die Ware unmittelbar nach Eintreffen auf Menge und Güte prüfen und etwaige Schäden innerhalb einer Woche schriftlich anzeigen und sofort dem Anlieferer (Paketdienst) diesen Schaden schriftlich melden. Eine Kopie dieser Anzeige muß an uns gesandt werden, damit wir den Schaden vom Anlieferer ersetzt bekommen können.
Sonderanfertigungen und Waren, die in Ihrem Auftrag extra bestellt und angefertigt wurden, können NICHT zurückgenommen werden.
Bei der Stornierung einer Sonderanfertigung kann die Anzahlung nicht mehr oder nur noch teilweise vergütet werden, sofern wir oder unsere Lieferanten mit der Herstellung schon begonnen haben. Kleine Abweichungen in Qualität, Größe, Form und Farbe sind möglich und sind kein Rückgabegrund. Wir sind jedoch bemüht, nach den derzeit technischen Möglichkeiten Ihre Ideen umzusetzen. Katalogabbildungen und Abbildungen auf unserer HP können unter Umständen abweichend sein, da nicht immer alle Artikel im Original zur Verfügung stehen und wir dann Ersatzartikel liefern müssen. Für versteckte Mängel gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Wenn von angelieferten Dateien aus gearbeitet wird, ist eine nachträgliche Beanstandung generell ausgeschlossen, da wir die angelieferten Daten nicht weiter bearbeiten.
Sie sind für die angelieferten Daten selbst verantwortlich.
Deshalb prüfen Sie vor Zusendung Ihre Daten genau. Mehr- oder Minderlieferungen bei Sonderanfertigungen, Druck- und Stanzprodukten von bis zu +/- 10% behalten wir uns vor. Die Portokosten werden verechnet, bzw. wir lassen die Ware bei Ihnen abholen. Die Kosten der Rücksendung sind bis zu einem Bestellwert von EUR 40,00 von Ihnen zu tragen. Deshalb sollten Sie Ihre Rücksendung immer frei machen. Dann bekommen Sie von uns darüber eine Gutschrift. Kontaktieren Sie uns vorab wegen der Rücksendung. Sollten Sie beschädigte oder benutzte Ware zurücksenden, so berechtigt uns dies zu Ersatzansprüchen.
Auf Ihren Wunsch veränderte (z. B. Gravur) oder extra angefertigte, bzw. bestellte Waren (Sonderanfertigungen von Orden, Anstecknadeln Krügen, Münzen, Stickern usw.) sind von einer Rückgabe ausgeschlossen.
10. Eigentumsvorbehalt:
Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur völligen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum. Der Käufer kann die Waren im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes weiter veräußern. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung zu Gunsten Dritter ist ausgeschlossen. Ferner gehen bei Weiterveräußerungen auf Kredit solche Forderungen bis zur Höhe des Kaufpreises in unseren Besitz über, dürfen ebenfalls nicht an Dritte übereignet werden. Bei Pfändung durch andere Gläubiger oder Steuerbehörden ist uns unverzüglich Mitteilung zu machen. Im Konkursfall unterliegt die von uns gelieferte Ware der Aussonderung gemäß § 46 der Konkursordnung.
11.
Bei telefonisch oder handschriftlich erteilten Gravur- bzw. Druckaufträgen übernehmen wir keine Haftung für falsch gravierte/gedruckte Ausführungen. Es ist sinnvoll, die Aufträge in schriftlicher Form (Maschinenschrift) einzureichen.
12. Änderungen der teilweise angegebenen Verpackungseinheiten (VE) bleiben uns vorbehalten.
13. Gerichtsstand/Geltung: Zuständig für Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen
Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz der Firma MRS-Dienstleistungen. Diese Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle
künftigen Aufträge und Abschlüsse, ohne daß im einzelnen Fall noch ausdrücklich Bezug auf diese Bedingungen genommen werden braucht. Mündliche und telefonische Vereinbarungen haben keine Rechtsgültigkeit.
Abweichende Bedingungen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.
14. Preise:
Mit Erscheinen neuer Preislisten verlieren alle vorherigen Preislisten ihre Gültigkeit. Ebenso gelten nur noch die darin abgedruckten Liefer- und Zahlungsbedingungen. Kataloge, insbesondere die für Vereinsbedarf, verlieren meistens zum Jahresanfang ihre Gültigkeit. Fragen Sie bitte an, ob der Katalog weiter besteht, oder ob es einen neuen Katalog gibt, damit Sie immer aus dem aktuellsten Katalog bestellen können. Bei Artikeln aus Metall können die Preise zur Zeit sehr schwanken.
Deshalb sind Preisänderungen durchaus möglich. Bitte bei Bedarf vorher anfragen.
15. Rechtswirksamkeit:
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Wir weisen hier noch auf die §§ 305 - 310 BGB hin. Gehen
Sie zu Google und geben Sie §§ 305 ff BGB ein. Dort können Sie als Verbraucher Ihre Rechte und Pflichten nachlesen. Uns ist es nicht möglich, diese ganzen Gesetzestexte hier zu veröffentlichen. Wir sind auch
keine Juristen, die diese ganzen Regeln “verstehen”. Wir wollen Sie als zufriedene Kunden. Und wir tun unser Bestes, damit Sie zufrieden sind und keinen Grund zur Klage haben. Sollte dies trotz allem
dennoch einmal vorkommen, werden wir Ihnen selbstverständlich auf “unbürokratische Weise” weiterhelfen.
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urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial bedarf der vorherigen Zustimmung durch mich. Zuwiderhandlungen
werden zur Anzeige gebracht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung
mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Wolfgang Hildebrand Fa. MRS-Dienstleistungen Wiesenstr. 4 65558 Oberneisen
T-Online-Fax: 0 32 22 / 244 24 74 Mail: Info@MRS-DLZ.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz
nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren
Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen,
Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
Ende der Widerrufsbelehrung
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
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